AGB (Allgemeine Geschäftsbedingungen)

 

 

1. Geltungsbereich   [oben]

1.1. Die folgenden Allgemeinen Geschäftsbedingungen (nachfolgend AGB) regeln das Vertragsverhältnis zwischen myGarderobe Bespoke Maßmanufaktur Dresden (nachfolgend "myGarderobe" genannt) und den Verbrauchern und Unternehmern (nachfolgend Auftraggeber genannt), die das Angebot von myGarderobe annehmen und einen Vertrag abschließen. Die AGB gelten für das Angebot und den Verkauf aller Produkte, die auf der Internetseite unter www.myGarderobeBespoke.com sowie alle zu dieser Domain gehörenden Subdomains dargestellt werden. Aufträge werden ausschließlich im Maßatelier angenommen, dort gefertigt und dem Auftraggeber überreicht.

 

1.2. Die AGB gelten ausschließlich und in der bei Vertragsschluss gültigen Fassung. Sie gelten sowohl gegenüber Verbrauchern als auch gegenüber Unternehmern, es sei denn, in der jeweiligen Klausel ist eine Differenzierung vorgenommen.

 

1.3. Verbraucher im Sinne dieser Geschäftsbedingungen sind natürliche Personen, die mit myGarderobe in Geschäftsbeziehung treten, ohne dass dies ihrer gewerblichen oder selbständigen beruflichen Tätigkeit zugerechnet werden kann.

 

Unternehmer im Sinne dieser Geschäftsbedingungen sind natürliche und juristische Personen oder rechtsfähige Personengesellschaften, die in Ausübung ihrer gewerblichen oder selbständigen beruflichen Tätigkeit mit myGarderobe in eine Geschäftsbeziehung treten. Käufer im Sinne dieser Geschäftsbedingungen sind sowohl Verbraucher als auch Unternehmer.

 

1.4 Von diesen Geschäftsbedingungen abweichende Geschäftsbedingungen des Käufers werden selbst bei Kenntnis nicht Vertragsbestandteil, es sei denn, myGarderobe stimmt ihrer Geltung ausdrücklich schriftlich zu.

 

2. Vertragsschluss   [oben]

 

2.1. Die Darstellung der Produkte und deren Produktbeschreibungen auf der Website von myGarderobe stellt kein rechtlich bindendes Angebot, sondern einen unverbindlichen Online-Katalog dar. Die Angebote auch bezüglich der Preise in unseren (Online-) Katalogen und Anzeigen sind freibleibend und unverbindlich. Die Annahme des Auftrages bleibt vorbehalten. Technische Änderungen sowie Änderungen in Form, Farbe und/oder Gewicht bleiben im Rahmen des Zumutbaren vorbehalten.

 

2.2. Der Auftraggeber gibt bei myGarderobe maßgefertigte individualisierte (z.B. Monogramme) Bekleidungsstücke in Auftrag. Grundlage für die Auftragsdurchführung der Maßanfertigung sind die persönlichen Körpermaße und individuellen Wünsche des Auftraggebers unter Berücksichtigung der Grundmodelle oder auch anderer Vorlagen. 

2.3. Der Auftraggeber erteilt den Auftrag persönlich im Maßatelier. Mit seiner Unterschrift bestätigt der Auftraggeber gegenüber myGarderobe seine rechtsverbindliche Bestellung. Der Auftraggeber bestätigt mit seiner Unterschrift die Richtigkeit des ausgewählten Stoffs und gewünschter Ausstattungsmerkmale des bestellten Maßkleidungsstücks. 

2.4. Alle Aufträge werden innerhalb einer angemessenen und üblichen Bearbeitungszeit, vorbehaltlich einer Bonitätsprüfung, bearbeitet. 

 

3. Maßermittlung  [oben]

 

3.1. Für die Ermittlung der optimalen Passform und die anschließende Maßfertigung des gewünschten Maßkleidungsstücks, ist das persönliche Maßnehmen am Auftraggeber direkt im Maßatelier von myGarderobe grundlegende Notwendigkeit. Im damit verbundenen Beratungsgespräch, hat der Auftraggeber die Möglichkeit, den Maßschneider über Besonderheiten und Wünsche zu informieren, die beim Maßfertigungsprozess berücksichtigt werden.  Die Maße und alle in Absprache mit dem Auftraggeber zusammengesammelten Kriterien, die im Zusammenhang mit dem beauftragten Maßkleidungsstücks stehen, werden bis ins Detail schriftlich notiert und dann abschließend vom Auftraggeber unterschrieben. Ein späterer Änderungswunsch, kann bei Abholung des fertiggestellten  Maßkleidungsstücks keine Berücksichtigung finden oder, soweit überhaupt möglich, nur auf Kosten des Auftraggebers erfolgen.

3.2. Eine anhand der vor Ort genommenen Maße passgenaue Maßfertigung ist nur möglich, wenn sich weder Köpermaße, Gewicht noch Haltung des Auftraggebers verändert haben. Bei wesentlichen Änderungen hat der Auftraggeber myGarderobe unverzüglich zu informieren.

 

3.2. Für das reine Maßnehmen ohne anschließenden Auftrag wird dem Kunden eine Bearbeitungsgebühr von 40 € berechnet.

3.3. Bei Beauftragung eines formgleichen Maßkleidungsstücks, kann myGarderobe auf bereits ermittelte und vorhandene Maße des Auftraggebers zurückgreifen, sofern Köpermaße, Gewicht und Haltung unverändert sind und noch nicht zu lange Zeit nach der letzten Vermessung vergangen ist. Üblicherweise werden in jedem Fall mindestens die Grundmaße des Auftraggebers nachkontrolliert.

4. Material- und Warenverfügbarkeit   [oben]

4.1. myGarderobe übernimmt kein Beschaffungsrisiko. Der Vertragsschluss erfolgt unter dem Vorbehalt, im Falle nicht richtiger oder nicht ordnungsgemäßer Selbstbelieferung durch Zulieferer nicht oder nur teilweise zu leisten. Die Verantwortlichkeit der myGarderobe für Vorsatz oder Fahrlässigkeit nach Maßgabe der Haftungsregelungen dieser AGB (Ziffer 10) bleibt hiervon unberührt. Im Fall der Verzögerung, Nichtverfügbarkeit oder der nur teilweisen Verfügbarkeit von Stoffen und Zutaten wird myGarderobe den Auftraggeber unverzüglich informieren.

4.2. Sollte myGarderobe die Auftragsausführung aus genannten Gründen nicht oder nicht rechtzeitig möglich sein, wird myGarderobe sich unverzüglich bemühen in Absprache mit dem Auftraggeber eine gleichwertige zufriedenstellende Alternative zu finden.

5. Preise und Zahlungsbedingungen  [oben]

5.1. Alle Preise, auch auf der Website von myGarderobe sind Gesamtpreise und enthalten die jeweils zum Zeitpunkt der Bestellung in Deutschland gültige gesetzliche Mehrwertsteuer. Die Preise beziehen sich auf die jeweils abgebildeten Produkte gemäß zugehöriger Beschreibung, nicht jedoch auf Inhalt, Zubehör und Dekoration. Es gelten die Preise zum Zeitpunkt der Bestellung. myGarderobe behält sich vor, die im Katalog oder auf der Website angegebenen Preise zu ändern. Die Mehrwertsteuer ist auf der Rechnung ausgewiesen.

5.2. Soweit nichts anderes vereinbart wurde, gilt für die Bearbeitung aller Maßaufträge die Zahlungsart Vorauskasse. Der Gesamtauftragswert ist sofort bei Bestellung und Vertragsabschluss fällig. Zahlungen können direkt im Atelier in Bar oder mit EC-Kartenzahlung erfolgen. Bestellung und Abholung finden ausschließlich im Maßatelier statt. Die Versendung eines fertiggestellten Maßkleidungsstücks erfolgt auf ausdrücklichen Wunsch des Auftraggebers. Damit verbundene Kosten und das Risiko trägt der Auftraggeber. 

6. Lieferung und Gefahrübergang   [oben]

6.1. Üblicherweise werden durch myGarderobe maßgefertigte und konfektionierte Kleidungsstücke stets mit letzer Anprobe im Maßatelier, welcher Erfüllungsort ist, abgeholt.

6.2. Die Lieferung erfolgt durch Sendung des Kaufgegenstands ausschließlich auf ausdrücklichen Wunsch an die vom Auftraggeber bei Aufgabe der Bestellung hinterlegte Adresse. Erfüllungsort bleibt das Maßatelier (Bestellort). Der Auftraggeber hat dafür Sorge zu tragen, dass die Adressangaben korrekt und vollständig hinterlegt werden. Sollten aufgrund unvollständiger oder falscher Adressdaten zusätzliche Kosten bei der Versendung entstehen, hat der Käufer diese zu ersetzen.

6.3. Gerne liefern wir an eine von Ihnen angegebene Wunschadresse. Auch Geschenksendungen sind möglich. Geben Sie uns hierzu die jeweilige Adresse an. Die Produktion sowie die Lieferung erfolgen ausschließlich gegen Vorauskasse. Es gelten die Bedingungen des jeweiligen Landes, in welchem die Wunsch- bzw. Geschenkadresse liegt. Es besteht in Einzelfällen die Möglichkeit gegen entsprechenden Aufpreis einer früheren Lieferung als angegeben. Fragen Sie nach.

6.4. Bei den Produkten von myGarderobe handelt es sich um handgefertigte maßgefertigte Produkte, die dadurch bedingt eine Fertigungszeit und Logistik von 4-6 Wochen ab Eingang des Rechnungsbetrages erfordern. Die Fertigungszeit beginnt somit immer erst nach Zahlungseingang unverbindlich. Bei Verzögerungen wird der Auftraggeber unverzüglich in Kenntnis gesetzt. 

6.5. Die Anfertigung, Produktion sowie die Lieferung erfolgen ausschließlich gegen Vorauskasse -(auch der evtl. Versand erfolgt erst nach erfolgter Zahlung auf die per E-Mail versandte Zahlungsaufforderung und Zahlungseingang auf dem auf der Rechnung ausgewiesenen Konto von myGarderobe Bespoke Maßmanufaktur Dresden. Bei Versand ist die jeweils maßgebliche Versandkostenpauschale vom Auftraggeber zu tragen und zusammen mit dem Preis der bestellten Maßprodukte im Voraus zu begleichen.

6.6. Für sich verschiebende Liefertermine durch verzögerten Zahlungseingang auf dem Konto von myGarderobe (egal aus welchem Grund), übernimmt myGarderobe grundsätzlich keinerlei Haftung. myGarderobe ist zu Teillieferungen berechtigt, sofern diese für den Käufer zumutbar sind und angenommen werden darf, dass die verbleibende Lieferung zu einem späteren Zeitpunkt sichergestellt ist.

6.7. Bei Lieferverzögerungen aufgrund höherer Gewalt oder sonstiger für myGarderobe unvorhersehbarer und nicht zu vertretender Hindernisse wie z.B. Streik, rechtmäßige Aussperrung, Bürgerkrieg, Terrorakte, Unruhen, Naturkatastrophen, Energie- und Rohstoffmangel oder nicht zu vertretender, nicht rechtzeitiger Selbstbelieferung kann myGarderobe die Lieferung um die Dauer der Behinderung hinauszuschieben. Wird myGarderobe die Lieferung infolge des Hindernisses dauerhaft, mindestens aber für einen Zeitraum von sechs Monaten unmöglich, wird dieser von seiner Leistungspflicht frei. Der Käufer ist in diesem Fall berechtigt, vom Vertrag zurückzutreten.

6.8. Bei Verbrauchern trägt der myGarderobe das Risiko von Beschädigungen auf dem Transportweg. Dasselbe gilt für die Gefahr des zufälligen Untergangs und der zufälligen Verschlechterung der verkauften Ware; bei Unternehmern geht diese Gefahr bereits mit der Auslieferung der Ware an den Spediteur oder sonstigen zur Ausführung der Versendung bestimmten Person oder Anstalt auf den Käufer über.

6.9. Gerät der Auftraggeber in Annahmeverzug, kann der myGarderobe den Ersatz von hierdurch entstandenen Schäden geltend machen, wobei dem Käufer der Nachweis eines geringeren Schadens vorbehalten bleibt.

7. Zahlungsmodalitäten, Fälligkeit, Zahlungsverzug   [oben]

 

7.1. Die Bezahlung der Waren erfolgt nur und ausschließlich per Vorauskasse. myGarderobe behält sich das Recht vor, im Einzelfall bestimmte Zahlungsarten zu akzeptieren oder auszuschließen. Ein Skontoabzug ist aufgrund der für uns höheren Bearbeitungskosten nicht möglich.

 

7.2. Die Produktion sowie die Lieferung erfolgen ausschließlich gegen Vorauskasse. Mit der Produktion eines Auftrages wird erst begonnen, wenn die Zahlung auf dem auf der Rechnung ausgewiesenen Konto von myGarderobe verbucht ist. Die in der Auftragsbestätigung ausgewiesene Lieferzeit beginnt somit immer erst nach Zahlungseingang und ist unverbindlich.

 

7.3. myGarderobe behält sich vor, im Einzelfall bei einer gewünschten Zahlung gegen Rechnung die Bonität des Kunden zu überprüfen. 

 

7.4. Bei Zahlung per Vorkasse verpflichtet sich der Auftraggeber, den Kaufpreis nach Vertragsschluss unverzüglich zu zahlen.

 

7.5. Die Bereitstellung außergewöhnlicher Aufträge, Produktdesign, Gestaltung und Fertigung in größeren Stückzahlen, bei besonderen Materialien oder erheblicher grafischer und kreativer Vorleistungen, Sonderanfertigung oder Einzelanfertigung auf Wunsch des Käufers werden gesondert berechnet und erfolgen ausschließlich gegen Vorauskasse.

 

7.6. Befindet sich der Käufer im Zahlungsverzug, hat er währenddessen jede Fahrlässigkeit zu vertreten. Er haftet wegen der Leistung auch für Zufall, es sei denn, dass der Schaden auch bei rechtzeitiger Leistung eingetreten sein würde.

 

7.7. Der Kaufpreis ist während des Verzugs zu verzinsen. Der Verzugszinssatz beträgt für das Jahr fünf Prozentpunkte über dem Basiszinssatz. Bei Rechtsgeschäften, an denen ein Verbraucher nicht beteiligt ist, beträgt der Zinssatz acht Prozentpunkte über dem Basiszinssatz.

 

7.8. Die Geltendmachung eines weiteren Schadens ist nicht ausgeschlossen.

 

8. Eigentumsvorbehalt   [oben]

 

Das Maßkleidungsstück bleibt bis zur vollständigen Bezahlung Eigentum der myGarderobe Bespoke Maßmanufaktur Dresden. Vor Eigentumsübertragung ist eine Verpfändung, Sicherungsübereignung, Verarbeitung oder Umgestaltung ohne ausdrückliche Einwilligung von myGarderobe Bespoke Maßmanufaktur Dresden nicht zulässig.

 

9. Rücktritt   [oben]

 

9.1. myGarderobe ist berechtigt, vom Vertrag auch hinsichtlich eines noch offenen Teils der Lieferung oder Leistung zurückzutreten, wenn falsche Angaben über die Kreditwürdigkeit des Käufers gemacht worden oder objektive Gründe hinsichtlich der Zahlungsunfähigkeit des Käufers entstanden sind, bspw. die Eröffnung eines Insolvenzverfahrens über das Vermögen des Käufers oder die Abweisung eines solchen Verfahrens mangels kostendeckenden Vermögens. Dem Käufer wird vor Rücktritt die Möglichkeit eingeräumt, eine Vorauszahlung zu leisten oder eine taugliche Sicherheit zu erbringen.

 

9.2. Unbeschadet etwaiger Schadenersatzansprüche sind im Falle des Teilrücktritts bereits erbrachte Teilleistungen vertragsgemäß abzurechnen und durch den Auftraggeber zu bezahlen.

 

10. Gewährleistung   [oben]

 

Im Rahmen der folgenden Bestimmungen gewährleistet myGarderobe, dass Lieferungen und Leistungen frei von Fehlern im rechtlichen Sinne sind:

 

10.1. Gewährleistung gegenüber Verbrauchern

a) myGarderobe trägt Gewähr dafür, dass der Kaufgegenstand bei Übergabe mangelfrei ist. Zeigt sich innerhalb von sechs Monaten seit Übergabe des Kaufgegenstands ein Sachmangel, so wird vermutet, dass dieser bereits bei Übergabe mangelhaft war, es sei denn, diese Vermutung ist mit der Art des Kaufgegenstands oder des Mangels unvereinbar. Zeigt sich der Sachmangel erst nach Ablauf von sechs Monaten, muss der Käufer beweisen, dass der Sachmangel bereits bei Übergabe des Kaufgegenstands vorlag.

b) Ist der Kaufgegenstand bei Übergabe mangelhaft, hat der Käufer die Wahl, ob die Nacherfüllung durch Nachbesserung oder Ersatzlieferung erfolgen soll. myGarderobe ist berechtigt, die Art der gewählten Nacherfüllung zu verweigern, wenn sie nur mit unverhältnismäßigen Kosten möglich ist und die andere Art der Nacherfüllung ohne erhebliche Nachteile für den Käufer bleibt.

c) Schlägt die Nacherfüllung fehl, kann der Käufer grundsätzlich nach seiner Wahl Herabsetzung des Kaufpreises (Minderung) oder Rückgängigmachung des Vertrags (Rücktritt) sowie Schadensersatz verlangen. Bei nur geringfügigen Mängeln steht dem Käufer kein Rücktrittsrecht zu.

d) Ansprüche des Käufers wegen Mängeln verjähren in zwei Jahren, beim Verkauf gebrauchter Sachen in einem Jahr.

 

10.2. Gewährleistung gegenüber Unternehmern

a) Ist der Kauf für myGarderobe und den Käufer ein Handelsgeschäft, hat der Käufer die gelieferte Ware unverzüglich auf Qualitäts- und Mengenabweichung zu untersuchen und myGarderobe erkennbare Mängel innerhalb einer Frist von einer Woche ab Empfang der Ware schriftlich anzuzeigen; andernfalls ist die Geltendmachung des Gewährleistungsanspruchs ausgeschlossen. Verdeckte Mängel sind myGarderobe innerhalb einer Frist von einer Woche ab Entdeckung schriftlich anzuzeigen. Zur Fristwahrung genügt die rechtzeitige Absendung. Den Käufer trifft in diesem Fall die volle Beweislast für sämtliche Anspruchsvoraussetzungen, insbesondere für den Mangel selbst, für den Zeitpunkt der Feststellung des Mangels und für die Rechtzeitigkeit der Mängelrüge.

b) Bei Mängeln leistet myGarderobe nach eigener Wahl Gewähr durch Nachbesserung oder Ersatzlieferung.

c) Die Ansprüche des Käufers wegen Mängeln verjähren in einem Jahr.

 

10.3. Wir weisen ausdrücklich darauf hin, dass es sich bei den angebotenen Produkten nicht um industriell massengefertigte Waren, sondern um überwiegend handwerklich gefertigte Gegenstände handelt, die zudem aus ausgewählten Naturmaterialien sowie Edelmaterialien hergestellt wurden.

Es können daher durchaus leichte für das Auge jedoch nicht oder kaum sichtbare farbliche oder oberflächige Unregelmäßigkeiten und Verschiedenheiten zwischen gleichartigen Produkten auftreten. Dies ist bedingt durch die Fertigung unserer Produkte in Handarbeit sowie durch Fertigungsabschnitte. Selbstverständlich wird jedes einzelne Stück unserer Produkte einer technischen und optischen Qualitäts-Endkontrolle unterzogen.

 

10.4. Liefert myGarderobe zum Zwecke der Nacherfüllung einen mangelfreien Kaufgegenstand, kann myGarderobe vom Käufer Rückgewähr des mangelhaften Kaufgegenstands verlangen.

 

10.5. Schäden, die durch unsachgemäße oder vertragswidrige Maßnahmen des Käufers bei Aufstellung, Anschluss, Bedienung oder Lagerung hervorgerufen werden, begründen keinen Anspruch gegen myGarderobe.

 

10.6. Für Schadensersatzansprüche wegen eines Mangels gilt Punkt 10.

 

11. Haftung für Schäden   [oben]

 

11.1. Für andere als durch die Verletzung von Leben, Körper und Gesundheit entstehende Schäden haftet myGarderobe nur, soweit diese Schäden auf vorsätzlichem oder grob fahrlässigem Handeln oder auf schuldhafter Verletzung einer wesentlichen Vertragspflicht durch myGarderobe oder deren Erfüllungsgehilfen beruhen. Vertragswesentlich ist eine Pflicht, deren Erfüllung die ordnungsgemäße Durchführung des Vertrages überhaupt erst ermöglicht und auf deren Einhaltung der Käufer regelmäßig vertrauen darf. Eine darüber hinausgehende Haftung auf Schadensersatz ist ausgeschlossen. Ansprüche aus einer von myGarderobe gegebenen Garantie für die Beschaffenheit des Kaufgegenstandes und dem Produkthaftungsgesetz bleiben hiervon unberührt.

11.2. Nach dem jetzigen Stand der Technik kann die Datenkommunikation über das Internet nicht fehlerfrei und/oder jederzeit verfügbar gewährleistet werden.  myGarderobe haftet daher nicht für die jederzeitige Verfügbarkeit des Internetshops.

 

11.3. Im genannten Rahmen haftet myGarderobe insbesondere nicht für nicht spezifisch produktbezogene Informationen und Tipps, die unentgeltlich angeboten werden, sowie für Hyperlinks, die auf fremde Angebote verweisen.

 

12. Widerrufsbelehrung / Widerrufsrecht   [oben]

 

Verbraucher (§13 BGB) haben ein gesetzliches Widerrufsrecht.

 

12.1. Widerrufsrecht

Als Verbraucher können Sie Ihre Vertragserklärung innerhalb von zwei Wochen ohne Angabe von Gründen in Textform (z.B. Brief, Fax, E-Mail) oder durch Rücksendung der Sache widerrufen. Die Frist beginnt mit Erhalt der Ware und einer in Textform noch gesondert mitzuteilenden Widerrufsbelehrung. Zur Wahrung der Widerrufsfrist genügt die rechtzeitige Absendung des Widerrufs oder der Ware. Der Widerruf ist zu richten an:

myGarderobe

Bespoke Schneider Atelier
Wormser Str. 59
D‐01309 Dresden
info@myGarderobeBespoke.com

 

12.2. Widerrufsfolgen

Im Falle eines wirksamen Widerrufs sind die beiderseits empfangenen Leistungen zurückzugewähren und gegebenenfalls gezogene Nutzungen (z. B. Zinsen) herauszugeben. Können Sie uns die empfangene Leistung ganz oder teilweise nicht oder nur in verschlechtertem Zustand zurückgewähren, müssen Sie uns insoweit gegebenenfalls. Wertersatz leisten. Bei der Überlassung von Sachen gilt dies nicht, wenn die Verschlechterung der Sache ausschließlich auf deren Prüfung - wie sie Ihnen etwa im Ladengeschäft möglich gewesen wäre - zurückzuführen ist. Im Übrigen können Sie die Pflicht zum Wertersatz für eine durch die bestimmungsgemäße Ingebrauchnahme der Sache entstandene Verschlechterung vermeiden, indem Sie die Sache nicht wie Ihr Eigentum in Gebrauch nehmen und alles unterlassen, was deren Wert beeinträchtigt. Paketversandfähige Sachen sind zurückzusenden. Sie haben die Kosten der Rücksendung zu tragen, wenn die gelieferte Ware der bestellten entspricht und wenn der Preis der zurückzusendenden Sache einen Betrag von 40 Euro nicht übersteigt oder wenn Sie bei einem höheren Preis des Kaufgegenstands zum Zeitpunkt des Widerrufs noch nicht die Gegenleistung oder eine vertraglich vereinbarte Teilzahlung erbracht haben. Anderenfalls ist die Rücksendung für Sie kostenfrei. Nicht paketversandfähige Sachen werden bei Ihnen abgeholt. Verpflichtungen zur Erstattung von Zahlungen müssen Sie innerhalb von 30 Tagen nach Absendung Ihrer Widerrufserklärung erfüllen.

 

12.3. Ausschluss

Das Widerrufsrecht besteht nicht bei Lieferung von Waren, die nach Kundenspezifikation angefertigt werden oder eindeutig auf die persönlichen Bedürfnisse zugeschnitten sind oder die auf Grund ihrer Beschaffenheit nicht für eine Rücksendung geeignet sind oder bei Lieferung von Audio- oder Videoaufzeichnungen oder von Software, sofern die gelieferten Datenträger von Ihnen entsiegelt worden sind oder schnell verderben können oder deren Verfalldatum überschritten würde. Ein Widerrufsrecht besteht ebenfalls nicht, wenn das Rechtsgeschäft zu gewerblichen oder der selbständigen beruflichen Tätigkeit des Käufers dienenden Zwecken abgeschlossen wurde. In diesen Fällen gelten die gesetzlichen Vorschriften für Kaufleute.

– Ende der Widerrufsbelehrung –

 

13. Rechtswahl, Gerichtsstand   [oben]

 

13.1. Es gilt das Recht der Bundesrepublik Deutschland; die Bestimmungen des Übereinkommens der Vereinten Nationen über Verträge über den internationalen Warenkauf (UN-Kaufrecht) finden jedoch keine Anwendung. Der Vertragsschluss erfolgt ausschließlich in deutscher Sprache.

 

13.2. Bei Verbrauchern, die den Vertrag nicht zu beruflichen oder gewerblichen Zwecken abschließen, gilt die unter Ziffer 11.1. getroffene Rechtswahl nur insoweit, als nicht der gewährte Schutz durch zwingende Bestimmungen des Rechts des Staates, in dem der Verbraucher seinen gewöhnlichen Aufenthalt hat, entzogen wird.

 

13.3. Ist der Käufer Kaufmann, juristische Person des öffentlichen Rechts oder öffentlich-rechtliches Sondervermögen, ist ausschließlicher Gerichtsstand für alle Streitigkeiten aus diesem Vertrag der Geschäftssitz der myGarderobe Bespoke Maßmanufaktur Dresden. Dasselbe gilt, wenn der Käufer Unternehmer ist und keinen allgemeinen Gerichtsstand in Deutschland hat oder Wohnsitz oder gewöhnlicher Aufenthalt im Zeitpunkt der Klageerhebung nicht bekannt sind. Die Befugnis, auch das Gericht an einem anderen gesetzlichen Gerichtsstand anzurufen bleibt hiervon unberührt.

 

14. Salvatorische Klausel   [oben]

 

Sollten einzelne Bestimmungen dieser AGB oder des mit dem Vertragspartner geschlossenen Vertrages ganz oder teilweise unwirksam sein, berührt dies die Wirksamkeit der übrigen Bestimmungen nicht. An die Stelle der ganz oder teilweisen unwirksamen Bestimmung tritt eine Regelung, die diesen Liefer- und Zahlungsbedingungen sowie den sonstigen vertraglichen Absprachen in tatsächlicher, rechtlicher und wirtschaftlicher Hinsicht möglichst nahe kommt. Bei Lücken dieser Vereinbarung ist ebenso zu verfahren.

 

 
 
 
 
 
 
 
 
 
 
 
 
 
 
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